Nach oben

Einräumung von Nutzungsrechten von urheberrechtlich geschützten Werken

Fortschritt:
0%
?
X

Nennen Sie den Vor- und Nachnamen des Rechteinhabers. Der Rechteinhaber ist diejenige Person, die die Nutzungsrechte einräumen möchte.

Brauchen
Sie Hilfe?
Die Vorlage ändern

VERTRAG ÜBER DIE EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN




Zwischen

________
________

- nachfolgend Rechteinhaber genannt -

und

________
________

- nachfolgend Erwerber genannt -



§ 1 Geltungsbereich

(1) Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Einräumung von Nutzungsrechten an folgenden Werkarten: Werke der Musik.

(2) Die Einräumung der Nutzungsrechte betrifft insbesondere folgende Werke:

  • Titel: ________ / Beschreibung:
    ________
    (Anlage 1)

(3) Die Urheberrechte an den aufgeführten Werken liegen zugleich beim Rechteinhaber, ________.

(4) Der Rechteinhaber versichert, dass er dazu berechtigt ist, die vertragsgegenständlichen Nutzungsrechte an den aufgeführten Werken einzuräumen.

§ 2 Nutzungsrechte

(1) Die Nutzungsrechte an den unter § 1 benannten Werken des Rechteinhabers werden dem Erwerber einfach eingeräumt. Der Urheber behält sich das Recht vor, die Werke auch für andere Zwecke zu nutzen oder an Dritte weiterzugeben. Der Rechteinhaber räumt dem Erwerber das Recht ein, die betroffenen Werke zeitlich und räumlich unbeschränkt zu nutzen. Die Nutzungsrechte sind inhaltlich unbeschränkt. Die Übertragung der Nutzungsrechte erstreckt sich auf alle derzeit bekannten Nutzungsarten und umfasst die Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Ausstellung, Vorführung, Sendung, öffentliche Zugänglichmachung und öffentliche Wiedergabe. Die betroffenen Werke können somit auf beliebige Weise, digital und analog, benutzt werden. Die Werke dürfen in allen beliebigen Medien benutzt werden.

(2) Dem Erwerber ist die Bearbeitung und Umgestaltung der in § 1 genannten Werke untersagt.

(3) Eine Einräumung des Nutzungsrechts an Dritte ist dem Erwerber nicht gestattet.

§ 3 Vergütung

(1) Der Vertrag und somit die Einräumung der Nutzungsrechte wird durch die Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung an den Rechteinhaber wirksam.

(2) Eine Vergütung für die hier beschriebene Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt in Höhe von ________ Euro. Der Betrag ist innerhalb von ________ Wochen nach Vertragsunterzeichnung zu begleichen.

§ 4 Auslieferung der Werke

Die Auslieferung der Werke erfolgt per E-Mail innerhalb von ________ nach Zahlungseingang.

§ 5 Beendigung des Vertrages

(1) Das Vertragsverhältnis kann aus wichtigem Grund von jedem Teil jederzeit, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist, gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn eine Vertragspartei gegen ihre vertraglichen Verpflichtungen verstößt und diesen Verstoß trotz angemessener Fristsetzung nicht innerhalb dieser Frist abstellt. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

(2) Caf afbaf Caabbfdbbd baa Eafffcdaa faf baf Afaafaaf bcab eafdbffaafaf, bbeafabdffaa bfa Cabbfabbd baa Eafffcdadadabafcbbaa ab bbfaffcaaab, dabafffdfa Bcdfab ab fcaaaab aaa. ab eafbfaafab cbaf cbb Bbbbcfbafbbd baa Aaaafafbacaafa aafcbaabdaaab. Dbffba dabbfafa Aafaa abaaab abfbafbf aafbab.

§ 6 Vertragsstrafe

Der Erwerber wird an den Rechteinhaber für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen eine der im Vertrag niedergelegten Verpflichtungen eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu ________ Euro zahlen.

§ 7 Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Jegliche Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden oder Vereinbarungen haben keine Gültigkeit.

(3) Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag bestimmt sich nach den maßgeblichen Regeln der ZPO.

(4) Soweit eine Bestimmung aus diesem Vertrag ungültig oder umdurchsetzbar ist oder wird, so bleiben die übrigen Bestimmungen aus diesem Vertrag davon unberührt. Anstelle dieser Bestimmung tritt eine angemessene Regelung, die dem Sinn und Zweck des Vertrages unter wirtschaftlicher Betrachtung im Sinne beider Parteien am nächsten kommt. Dies gilt auch im Falle einer Vertragslücke.



________, den ________




......................................
________
(Unterschrift Rechteinhaber)





......................................
________
(Unterschrift Erwerber)

Ihr Dokument
ansehen, das gerade erstellt wird

VERTRAG ÜBER DIE EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN




Zwischen

________
________

- nachfolgend Rechteinhaber genannt -

und

________
________

- nachfolgend Erwerber genannt -



§ 1 Geltungsbereich

(1) Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Einräumung von Nutzungsrechten an folgenden Werkarten: Werke der Musik.

(2) Die Einräumung der Nutzungsrechte betrifft insbesondere folgende Werke:

  • Titel: ________ / Beschreibung:
    ________
    (Anlage 1)

(3) Die Urheberrechte an den aufgeführten Werken liegen zugleich beim Rechteinhaber, ________.

(4) Der Rechteinhaber versichert, dass er dazu berechtigt ist, die vertragsgegenständlichen Nutzungsrechte an den aufgeführten Werken einzuräumen.

§ 2 Nutzungsrechte

(1) Die Nutzungsrechte an den unter § 1 benannten Werken des Rechteinhabers werden dem Erwerber einfach eingeräumt. Der Urheber behält sich das Recht vor, die Werke auch für andere Zwecke zu nutzen oder an Dritte weiterzugeben. Der Rechteinhaber räumt dem Erwerber das Recht ein, die betroffenen Werke zeitlich und räumlich unbeschränkt zu nutzen. Die Nutzungsrechte sind inhaltlich unbeschränkt. Die Übertragung der Nutzungsrechte erstreckt sich auf alle derzeit bekannten Nutzungsarten und umfasst die Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Ausstellung, Vorführung, Sendung, öffentliche Zugänglichmachung und öffentliche Wiedergabe. Die betroffenen Werke können somit auf beliebige Weise, digital und analog, benutzt werden. Die Werke dürfen in allen beliebigen Medien benutzt werden.

(2) Dem Erwerber ist die Bearbeitung und Umgestaltung der in § 1 genannten Werke untersagt.

(3) Eine Einräumung des Nutzungsrechts an Dritte ist dem Erwerber nicht gestattet.

§ 3 Vergütung

(1) Der Vertrag und somit die Einräumung der Nutzungsrechte wird durch die Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung an den Rechteinhaber wirksam.

(2) Eine Vergütung für die hier beschriebene Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt in Höhe von ________ Euro. Der Betrag ist innerhalb von ________ Wochen nach Vertragsunterzeichnung zu begleichen.

§ 4 Auslieferung der Werke

Die Auslieferung der Werke erfolgt per E-Mail innerhalb von ________ nach Zahlungseingang.

§ 5 Beendigung des Vertrages

(1) Das Vertragsverhältnis kann aus wichtigem Grund von jedem Teil jederzeit, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist, gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn eine Vertragspartei gegen ihre vertraglichen Verpflichtungen verstößt und diesen Verstoß trotz angemessener Fristsetzung nicht innerhalb dieser Frist abstellt. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

(2) Caf afbaf Caabbfdbbd baa Eafffcdaa faf baf Afaafaaf bcab eafdbffaafaf, bbeafabdffaa bfa Cabbfabbd baa Eafffcdadadabafcbbaa ab bbfaffcaaab, dabafffdfa Bcdfab ab fcaaaab aaa. ab eafbfaafab cbaf cbb Bbbbcfbafbbd baa Aaaafafbacaafa aafcbaabdaaab. Dbffba dabbfafa Aafaa abaaab abfbafbf aafbab.

§ 6 Vertragsstrafe

Der Erwerber wird an den Rechteinhaber für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen eine der im Vertrag niedergelegten Verpflichtungen eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu ________ Euro zahlen.

§ 7 Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Jegliche Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden oder Vereinbarungen haben keine Gültigkeit.

(3) Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag bestimmt sich nach den maßgeblichen Regeln der ZPO.

(4) Soweit eine Bestimmung aus diesem Vertrag ungültig oder umdurchsetzbar ist oder wird, so bleiben die übrigen Bestimmungen aus diesem Vertrag davon unberührt. Anstelle dieser Bestimmung tritt eine angemessene Regelung, die dem Sinn und Zweck des Vertrages unter wirtschaftlicher Betrachtung im Sinne beider Parteien am nächsten kommt. Dies gilt auch im Falle einer Vertragslücke.



________, den ________




......................................
________
(Unterschrift Rechteinhaber)





......................................
________
(Unterschrift Erwerber)