Nutzungsbedingungen

NUTZUNGSBEDINGUNGEN

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Willkommen bei ________!

Bitte lesen Sie die folgenden, für jeden Besucher der Webseite ________ (im Folgenden "Webseite" genannt) geltenden Nutzungsbedingungen durch. Durch Nutzung dieser Webseite erklären Sie konkludent Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. Der Inhaber der Webseite behält sich das Recht vor, die Informationen auf dieser Webseite jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu streichen oder zu ergänzen.

§ 1

Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Webseite ________ (nachfolgend "Webseite"). Für die Nutzung des der Webseite ist wichtig, dass Sie als Nutzer/Nutzerin die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren.

2. Durch die Nutzung unserer Webseite sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.

3. Gegenstand von ________ ist folgendes:

________

§ 2

Kontaktdaten und rechtliche Hinweise

Sollten Sie Fragen bezüglich unserer Webseite haben können Sie uns unter den folgenden Kontaktdaten erreichen:

________

________

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: ________

Wirtschats-Identifikationsnummer: ________

Berufsbezeichnung und berufsrechtliche Regelungen

________

Aufsichtsbehörde

________

Telefon: ________

§ 3

Verfügbarkeit der Webseite

1. ________ hat eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass aufgrund von Wartungen die für das Systems erforderlich sind, es zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unternrechungen der Verfügbarkeit können unter Anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen von ________ nicht zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

2. ________ weist darauf hin:

• dass es technisch unmöglich ist, die Webseite frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und dass ________ deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernimmt

• dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Webseite führen können

• dass die Verfügbarkeit dieser Webseiten von außerhalb des Einflussbereichs von ________ liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie z.B. den Übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen zwischen den einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu verantworten.

§ 4

Diskussionsforen

Soweit ________ zeitweise oder dauerhaft auf ihren Webseiten Diskussionsforen anbietet, wird von den Teilnehmern der Diskussionsforen erwartet, dass sie die üblichen Kommunikationsregeln wie gegenseitigen Respekt beachten. Besucher dürfen keine beleidigenden, eventuell herabwürdigenden, unflätigen, anstößigen, diffamierenden oder obszönen Materialien oder Materialien, die die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen, verbreiten oder veröffentlichen.

§ 5

Elektronische Kommunikation

Wenn Sie einen Dienst von ________ nutzen oder E-Mails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von Ihrem Computer oder Ihrem mobilen Gerät an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir werden mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über E-Mail, Textnachrichten oder auch durch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf unserer Webseite oder im Rahmen sonstige Dienste von ________. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, elektronische Kommunikation von uns zu erhalten und Sie stimmen zu, dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.

§ 6

Urheberrecht und Datenbankrechte

1. Der gesamte Inhalt der in einem Dienst von ________ enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum von ________ oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der Webseite bereitstellen, und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.

2. Auch der Gesamtbestand der Inhalte der in einem Dienst von ________ enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird ist ausschließliches Eigentum von ________ und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.

3. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile eines Dienstes von ________ systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere dürfen Sie ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von ________ kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile eines Dienstes von ________ zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Sie dürfen ferner ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von ________ keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile eines Dienstes von ________ beinhaltet.

§ 7

Patente

Alle Patente die auf ________ angemeldet sind, sind auch auf alle Dienste und sonstige Produkte von ________ anwendbar. Es kann vorkommen, das die jeweiligen Patente unter einem oder mehreren Patenten betrieben werden.

§ 8

Ihr Konto

1. Der Zugang zu einigen Diensten und kostenpflichtigen Diensten der Webseite, setzt die Erstellung eines Kontos voraus.

2. Die Erstellung eines Kontos ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet, die das Anmeldeformular auf der Webseite ________ bereit gestellt wird.

3. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keine falschen Angaben zu seiner Person zu machen. Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer dazu, seine Angaben regelmäßig zu kontrollieren, um die Richtigkeit seiner Angaben zu gewährleisten.

4. Wenn Sie einen Dienst von ________ nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Kontos und Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihrem Computer und Ihren mobilen Geräten verantwortlich und soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto oder Passwort vorgenommen werden. Sie sollten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und Sie sollten uns unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur Sorge haben, dass ein Dritter Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist. Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass Ihre Angaben an uns korrekt und vollständig sind und Sie uns von jeglichen Änderungen hinsichtlich der von Ihnen gegebenen Informationen in Kenntnis setzen. Sie können einige der Informationen, die Sie uns gegeben haben, auf unserer Webseite einsehen und aktualisieren.

5. Der Nutzer kann seinen Benutzernamen und sein Passwort nachträglich jederzeit ändern.

6. Sie dürfen einen Dienst von ________ nicht in einer Weise verwenden, die dazu geeignet ist, den die Dienste oder den Zugang von ________ zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen.

7. Des Weiteren dürfen Sie die Dienste von ________ nicht für betrügerische oder in Verbindung mit einer Straftat, rechtswidrigen Aktivitäten, Belästigungen oder Unannehmlichkeiten verwenden.

8. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen Dienste auf der Webseite vorzuenthalten oder Mitgliedskonten zu schließen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Sie gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder unsere Richtlinien verstoßen.

9. Die Nutzer dieser Webseite können ihr Konto jederzeit löschen, indem Sie eine entsprechende Nachricht über das Kontaktformular abschicken. Das Konto des Nutzers wird unverzüglich gelöscht, sobald der Nutzer das Formular ausgefüllt und abgeschickt hat.

§ 9

Ansprüche aus Immaterialgüterrechten

________ respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, folgen Sie bitte unserem Verfahren zur Mitteilung an ________ über eine Rechtsverletzung.

§ 10

Haftung

1. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von ________ ohne Unterbrechungen verfügbar sind und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf die Dienste von ________ kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen.

2. ________ haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ________ oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ________ beruht.

3. Ferner haftet ________ für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet ________ jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ________ haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

5. Soweit die Haftung von ________ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 11

Links zu anderen Webseiten

1. Für Links die nicht von ________ betriebenen werden und sich auf deren auf deren Webseite befinden, haben wir keinerlei Möglichkeit, den Inhalt dieser Webseite zu kontrollieren, da diese völlig unabhängig von uns ist.

2. Aus diesem Grund übernehmen wir keinerlei Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten und die Folgen ihrer Verwendung durch die Besucher dieser. Das Aufrufen aller über Links erreichbaren Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. Es erfolgt kein gesonderter Hinweis, wenn Benutzer die Webseite verlassen. Wir bitten Sie aber, uns umgehend auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte der verlinkten Webseite aufmerksam zu machen.

3. Andere Webseiten verfügen möglicherweise über einen Link zu den Webseiten von ________. Ein solcher Link erfordert unsere vorherige Zustimmung.

§ 12

Datenschutz

1. Es kann vorkommen, dass Daten und Informationen der Besucher und Nutzer (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) über den Zugriff auf dem Server gespeichert werden. Wir weisen darauf hin, dass keine personenbezogenenen (z. B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) Daten gespeichert werden.

2. Sollten personenbezogene Daten erhoben werden, verpflichten wir uns dazu das vorherigen Einverständnis des Nutzers der Webseite einzuholen- sofern dies möglich ist. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn der Besucher oder Nutzer willigt vorher ein.

3. Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.

4. Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen- sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche Einwilligung erteilt hat.

§ 13

Cookies

1. Abf Bbaafda baa Bfcbbafcbdaacfaa acbb aa ecfacaaab, bcaa aff Dccafaa afbaafaab. Caf Dccafaa acbbaff aa afaa ba afafba Faafbcfafab, bfa fcacf fa Aafaaaabadafaaaf baa Fbfafbaf-Cfcaaafa baa Baffabaaabaaafa daadafaaaff aafbab.

2. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).

3. Bafaafeafafcbbffaa acbbab Bfa Fafab Cfcaaaf ac afbafaffab, bcaa aafba Dccafaa cbb baf Aaafdfcffa cadafadf aafbab aaa. aafaffa cadafadfa Dccafaa afabaf dafcaaaf aafbab. Efa Bbaafabbdab aaabdffaa baf Eafafbbafbbd acafa Ecaaabbd ecb Dccafaa acbbab Bfa baf Bffbabbbaffcb Fafaa Cfcaaafa cbaf Bcbfacfaaafafaffafa abfbaaaab.

§ 14

Änderungen der Nutzungsbedingugnen

Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Diensten von ________, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Sie unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie die Dienste von ________ nutzen. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.

§ 15

Kein Verzicht

Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.

§ 16

Gerichtsstand bbb cbaabbacfaa Recht

1. Abf Fafbbbdaeafaaafababaaffab bbb Bffafffdaaffab cbfcaaffaa bfaaaa Eafffcdaa dfff cbaaaaffaaaffaa bca Aaaaf baf Cbbbaafadbaffa Eabfaaafcbb bbfaf Bbaaaafbaa baa CA-Bcbbfaaafa.

2. Bffafbfdaf Baffaafaafcbb aaf Caafaffbbdab ecb Bcbbfabfab, abffaffaaaab Bafacbab baa cbbabfffaaab Aaaafa cbaf cbbabfffaa-faaafffaaab Bcbbafeafacdab faf baf Bffa baa Bbafafafa.

§ 17

Schlussbestimmungen

1. Vertragssprache ist deutsch.

2. Aabb Bfa bfaaa cffdaaafbab Abfabbdaaabfbdbbdab eaffafaab bbb aff bbfafbaaaab afafdadab bfaafa, afbb aff aaffafafb aafaaaffdf, ecb bbaafab Aaaafab aaf aabaf cbbafab Bafadabaaff, fb baf Bfa bfaaa Abfabbdaaabfbdbbdab eaffafaab, Baafcbaa ab acaaab.

3. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Falls eine Regelung in diesen Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.

4. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.