Strafbewehrte Unterlassungserklärung bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

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Beleidigung bezeichnet die Kundgabe der Missachtung der Ehre einer Person. Unter Verleumdung versteht man das Behaupten/Verbreiten von beweisbar unwahren Tatsachen, die geeignet sind, den die betroffene Person öffentlich schlecht zu machen. Bei übler Nachrede handelt es sich um eine Tatsachenbehauptung, die sich nicht ohne Weiteres als unwahr beweisen lässt. Es kann aber mit dieser Vorlage auch eine Unterlassungserklärung für sonstiges Verhalten erstellt werden werden.

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Sehr geehrte Damen und Herren,


hiermit weise ich Sie darauf hin, dass Sie folgende Behauptung aufgestellt bzw. geäußert haben:

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Diese Äußerung stellt eine erhebliche Verletzung meines Persönlichkeitsrechts dar. Ich fordere Sie dazu auf, diese und vergleichbare Äußerungen künftig zu unterlassen und die beigefügte Unterlassungserklärung


binnen zwei Wochen


unterschrieben an die oben genannte Adresse zurückzusenden.

Anderenfalls behalte ich mir vor, weitere rechtliche Schritte einzuleiten.


Mit freundlichen Grüßen


.................................

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UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG


Hiermit verpflichtet sich ________ (nachfolgend Unterlassungsschuldner) gegenüber ________ (nachfolgend Unterlassungsgläubiger) rechtsverbindlich, aber ohne Anerkennung einer Rechtspflicht,


1. es zu unterlassen, ab sofort folgende Behauptung - gleich ob wörtlich oder sinngemäß - aufzustellen oder zu äußern:

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2. 82882, 255 22522 2588 525 558852555258522 22222 die 82 582225 2. 22252222 Verpflichtung eine 52222288222 52525528825522 25 82255822. 882 8252 525 52525528825522 8855 822 5222585885228285588225 2585 88888222 55228822 82828222 525 82 5252822588 822 25825258222 2258852 überprüft.



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Ort, Datum


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Unterschrift Unterlassungsschuldner

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Sehr geehrte Damen und Herren,


hiermit weise ich Sie darauf hin, dass Sie folgende Behauptung aufgestellt bzw. geäußert haben:

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Diese Äußerung stellt eine erhebliche Verletzung meines Persönlichkeitsrechts dar. Ich fordere Sie dazu auf, diese und vergleichbare Äußerungen künftig zu unterlassen und die beigefügte Unterlassungserklärung


binnen zwei Wochen


unterschrieben an die oben genannte Adresse zurückzusenden.

Anderenfalls behalte ich mir vor, weitere rechtliche Schritte einzuleiten.


Mit freundlichen Grüßen


.................................

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UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG


Hiermit verpflichtet sich ________ (nachfolgend Unterlassungsschuldner) gegenüber ________ (nachfolgend Unterlassungsgläubiger) rechtsverbindlich, aber ohne Anerkennung einer Rechtspflicht,


1. es zu unterlassen, ab sofort folgende Behauptung - gleich ob wörtlich oder sinngemäß - aufzustellen oder zu äußern:

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2. 82882, 255 22522 2588 525 558852555258522 22222 die 82 582225 2. 22252222 Verpflichtung eine 52222288222 52525528825522 25 82255822. 882 8252 525 52525528825522 8855 822 5222585885228285588225 2585 88888222 55228822 82828222 525 82 5252822588 822 25825258222 2258852 überprüft.



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