Domain Übertragungsvertrag

Mit dieser Vorlage kann ein Übertragungsvertrag für eine Domain erstellt werden ("Übertragung einer Domain"). Bei einer Domain handelt es sich um eine URL-Adresse im Internet. Registrierte URL-Adressen im Internet sind immer an einen bestimmten Domain-Inhaber vergeben.

Wenn eine solche Adresse erworben werden soll, wird ein entsprechender Übertragungsvertrag benötigt, um den Providerwechsel zu ermöglichen. URL-Adressen sind bei bestimmten Providern registriert, die dann auch für die "Verwaltung" der Domains zuständig sind. Wird die URL-Adresse auf einen anderen Provider umgestellt, muss dies klar im Übertragungsvertrag bestimmt werden, denn der Vertrag dient als "Beweis" für die Verpflichtung zur Übertragung. Dieses Muster für einen Domain-Übertragungsvertrag orientiert sich an den gängigen Vorgaben wie Meldung an die DENIC, Wortmarke, Bildmarke und sonstige Markenrechte, KK-Antrag, Übertragungsantrag und Abgeltung von Rechten gegenüber Dritten.

WAS SOLLTE BEACHTET WERDEN?

Es ist klar möglich, eine Domain auf einen Dritten zu übertragen. Bei der Veräußerung einer Domain handelt es nicht um die Veräußerung einer Sache, sondern vielmehr um eine Übertragung von Rechten auf einen neuen Inhaber. Es handelt sich, im juristischen Sinne, um einen Rechtskauf.

Der Kaufvertrag selber bedarf zu seiner Wirksamkeit keiner besonderen Form. Die Verpflichtung zur Übertragung einer Domain kann demnach beispielsweise jederzeit am Telefon oder sonst wie mündlich eingegangen werden. Aus Beweisgründen kann natürlich immer die Abfassung eines schriftlichen Vertrages erfolgen.

Dieser Vertrag ist für das deutsche Rechtsgebiet bestimmt, kann aber grundsätzlich für andere Länder des deutschsprachigen Raumes angepasst werden.

Es sollte zudem beachtet werden, dass alle möglichen Hindernisse adressiert werden müssen. Darunter fallen vor allem potenzielle Markenrechtskonflikte, Probleme beim Provider und Rechtslasten an der Domain selbst.

WIE WIRD DIESES DOKUMENT VERWENDET?

Nachdem alle Fragen beantwortet wurden und die Vorlage den Vorstellungen entspricht, sollte diese ausgedruckt und von beiden Parteien unterschrieben werden. Nur so kann dann auch beim Provider die Übertragung veranlasst werden, da der Vertrag als Voraussetzung für eine solche Vornahme gilt.

RELEVANTES RECHT

Relevantes Recht sind die allgemeinen Vorschriften des BGB, wie auch die §§ 433 ff. BGB ("Kaufvertrag").

DIE VORLAGE ÄNDERN?

Sie füllen einen Vordruck aus. Das Dokument wird nach und nach vor Ihren Augen auf Grundlage Ihrer Antworten erstellt.

Am Ende erhalten Sie es in den Formaten Word und PDF. Sie können es ändern und es wiederverwenden.