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Einräumung von Nutzungsrechten von urheberrechtlich geschützten Werken

Letzte Änderung
Letzte Änderung 23.08.2017
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Formate Word und PDF
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Letzte Änderung:23.08.2017

Größe:2 bis 3 Seiten

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Einräumung von Nutzungsrechten von urheberrechtlich geschützten Werken

Mit dieser Vorlage können Sie einen Vertrag zur Einräumung von Nutzungsrechten abschließen. Nutzungsrechte sind Rechte am geistigen Eigentum. Nutzungsrechte können an verschiedenen Arten geistigen Eigentums eingeräumt werden. Diese Vorlage betrifft jedoch lediglich Nutzungsrechte an urheberrechtlich geschützten Werken.

 

WARUM DIE EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN?

Urheberrechte gewähren dem Urheber einen Schutz seiner Rechte an seinen Werken. Dabei handelt es sich um Werke der Literatur, Kunst oder Wissenschaft (z.B. Fotos, Musik, Texte). Urheberrechte sind nicht übertragbar (außer durch Erbfolge). Der Urheber hat jedoch die Möglichkeit, Dritten Nutzungsrechte an seinen urheberrechtlich geschützten Werken einzuräumen. Dadurch erlangt dieser das Recht, das Werk des Urhebers in einer bestimmten, vertraglich vorher vereinbarten Art und Weise zu nutzen.

Liegen mehrere Urheber an einem Werk vor (sog. Miturheber), so muss jeder einzelne in die Einräumung der Nutzungsrechte einwilligen. Sofern derjenige, der dem Erwerber die Nutzungsrechte einräumen möchte, vom Urheber eine entsprechende Erlaubnis erhalten hat, kann auch jemand, der selbst nicht Urheber ist Nutzungsrechte einräumen.

Das Nutzungsrecht kann einfach oder ausschließlich sein. Das ausschließliche bzw. uneingeschränkte Nutzungsrecht berechtigt zur Nutzung unter Ausschluss aller weiterer Personen, während beim einfachen Nutzungsrecht der Urheber sowie Dritte neben dem Erwerber das Werk ebenfalls verwenden dürfen.

Die Einräumung von Nutzungsrechten ist vor Allem für Kreative von großer Bedeutung, die darauf angewiesen sind, ihre Werke zu vergüten.

Essentielle Bestandteile eines Vertrages über die Einräumung von Nutzungsrechten an urheberrechtlich geschützten Werken sind folgende Punkte:

  • Benennung der Vertragsparteien
  • Eindeutige Definition der betroffenen Werke
  • Umfang der Nutzung
  • Mögliche Beschränkungen (örtlich, zeitlich oder inhaltlich)
  • Angaben über eine angemessene Vergütung

 

WIE VERWENDET MAN DAS DOKUMENT?

Das Dokument bedarf der Unterzeichnung des Rechteinhabers sowie des Erwerbers der Nutzungsrechte.

 

WAS SOLLTEN SIE BEACHTEN?

Die Einräumung von Nutzungsrechten unterliegt grundsätzlich keinem Formzwang. Mithin kann die Übertragung auch mündlich erfolgen. Aus Beweisgründen wird jedoch geraten, eine schriftliche Vereinbarung abzuschließen.

 

ANWENDBARES RECHT

Maßgeblich sind das Urheberrechtsgesetz sowie die allgemeinen Regeln des BGB.

 

DIE VORLAGE ÄNDERN?

Sie füllen einen Vordruck aus. Das Dokument wird nach und nach vor Ihren Augen auf Grundlage Ihrer Antworten erstellt.

Am Ende erhalten Sie es in den Formaten Word und PDF. Sie können es ändern und es wiederverwenden.

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