Mahnung - Mietrecht

Eine Mahnung ist ein Schreiben vom Vermieter an den Mieter, in dem der Vermieter ein vertragswidriges Verhalten anspricht und den Mieter zum Unterlassen dieses Verhaltens auffordert. Die Mahnung ist eine Grundvorraussetzung (auch mit Ausnahmen), für die außerordentliche (oder fristlose) Kündigung eines Mietvertrages.

Nach § 543 BGB kann jede Partei, unter bestimmten Bedingungen, den Mietvertrag fristlos kündigen. Allerdings muss dem Mieter, soweit möglich, eine Chance zur Änderung des Verhaltens gegeben werden. Dies ist die Funktion der Mahnung: eine Aufforderung an den Mieter, das Verhalten zu unterlassen.

WARUM EINE MAHNUNG?

Eine Mahnung ist vor allem in folgenden Fällen von Bedeutung:

• Zahlungsverzug (der Miete; wenn unregelmäßig gezahlt wird oder Zahlungsrückstände bestehen)
• Lärmbelästigung
• vertragswidrige Tierhaltung
• Verschmutzung der Wohnung
• mietvertragswidriger Gebrauch
• Verletzung der Obhutspflichten

Wenn solche Zustände vorliegen, kann der Vermieter schriftlich eine Mahnung erteilen. Dabei sollte man aber folgendes beachten:

• Genaue Beschreibung des vertragswidrigen Verhaltens (mit Beweisstücken); wenn es sich um Mietzahlungen handelt, sollte man genau die Einzahlungen nachweisen und die Rückstände erklären
• Angaben zu Vermieter und Mieter
• Entscheidung, ob eine sofortige Änderung verlangt wird, oder ob der Mieter einen Verbesserungszeitraum hat

RELEVANTES RECHT

Das relevante Recht sind die §§ 535 ff. BGB (Mietrecht).

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