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Absichtserklärung - Letter of Intent Die Vorlage ausfüllen

Absichtserklärung - Letter of Intent

Letzte Änderung
Letzte Änderung 07.01.2018
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Formate Word und PDF
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Letzte Änderung: 07.01.2018

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Absichtserklärung - Letter of Intent

Das Letter of Intent ("Absichtserklärung") ist ein Schreiben, in der die Absicht eines Vertragsschlusses festgeschrieben wird. Als Letter of intent werden also im Rechtswesen Willenserklärungen von Verhandlungspartnern verstanden, die das Interesse an Verhandlungen oder am Abschluss eines Vertrags begründen sollen.

Die Rechtsverbindlichkeit der einzelnen Regelungen ist klar zu regeln und gegebenenfalls durch Auslegung zu ermitteln. Es handelt sich also um ein vorvertragliches Schreiben, in dem die wesentlichen Bestandteile des Hauptvertrages festgelegt werden. Es werden Leistungen, besondere Nebenangaben, Verantwortungen, Preise und Vorbereitungsmaßnahmen angegeben. Ein Letter of Intent ist aber kein Ersatz für den Hauptvertrag! In der Regel können Letter of Intents für eine Vielzahl von Verträgen eingesetzt werden:

  • Aufträge
  • Bestellungen
  • Kauf- und Verkauf
  • Dienstleistungen
  • Werkleistungen
  • Kombinationsverträge
  • usw.


WAS SOLLTE MAN BEACHTEN?

Die Ernsthaftigkeit und Wille der Parteien soll vor Beginn oder während der Verhandlungen damit dokumentiert werden. Absichtserklärungen sollen keinen Anspruch auf Abschluss des beabsichtigten Vertrags begründen, aus dem möglicherweise eine Schadenersatzpflicht erwächst. Funktion ist ein Abbruch der Verhandlungen ohne Angabe von Gründen zu verhindern. Erklärungen sollten deswegen so formuliert werden, dass bei einem Rechtsstreit über die Tragweite einer Erklärung auch bei der gerichtlichen Auslegung keine Zweifel entstehen.

RELEVANTES RECHT

Die allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchen, wie das Mietrecht, Kaufrecht und allgemeines Vertragsrecht finden hier Anwendung.


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