Private Bescheinigung bei Ausgangssperre (COVID-19 / Coronavirus)

Mit dieser Vorlage kann eine private Bescheinigung bei Ausgangssperren erstellt werden. Bei einer Ausgangssperre benötigt jeder einen Nachweis darüber, dass er berechtigt ist, sich im Freien aufzuhalten. Mit dieser Vorlage kann eine Person, im Fall einer Kontrolle durch das Ordnungsamt / Polizei, sich entsprechend ausweisen.

Viele Personen können, weil sie selbst in Quarantäne sind oder zu Risikogruppen gehören, nicht das Haus verlassen. In diesen Fällen können die Personen jemanden dazu beauftragen, die Geschäfte in der Apotheke und im Supermarkt zu erledigen. Diese Person muss eine private Bescheinigung erhalten, worin genau bestimmt wird aus welchem Grund die Ausgangssperre nicht beachtet werden kann. Genau eine solche Bescheinigung kann mit dieser Vorlage erstellt werden.

Wichtig: Personen sollten zusätzlich darauf hingewiesen werden, auch einen Ausweis mit sich zu führen, um nachzuweisen, wo diese wohnhaft sind.

WAS SOLLTE BEACHTET WERDEN?

Diese Vorlage ist für die Fälle konzipiert, wo eine bereits erkrankte Person oder eine Person aus einer Risikogruppe in Quarantäne ist und aus dem Grund das Haus nicht verlassen kann. Hier kann diese Person dann eine Person auswählen, die bei der Ausführung von Geschäften in Supermärkten und Apotheken Unterstützung leistet.

Regionale Regelungen

Die Ausgestaltung der Ausgangsbeschränkungen bzw. Ausgangssperren ist Ländersache. Die geltenden Verordnungen vor Ort sollten also herangezogen werden. Möglich ist, dass nach verschärfenden Maßnahmen nur noch bestimmte Personen unter bestimmten Umständen aus dem Haus dürfen. In Italien ist dies aktuell bereits der Fall.

WIE WIRD DAS DOKUMENT VERWENDET?

Das Dokument sollte den Fragen entsprechend ausgefüllt und angepasst werden. Anschließend kann die Bescheinigung unterschrieben und der entsprechenden Person ausgehändigt werden. Sie kann anschließend im Rechtsverkehr eingesetzt werden.

Beachte: Zur Sicherheit, sollte auch eine Kopie des ärztlichen Schreibens mitgeführt werden.

RELEVANTES RECHT

Relevantes Recht:

• § 28 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 IfSG

DIE VORLAGE ÄNDERN?

Sie füllen einen Vordruck aus. Das Dokument wird nach und nach vor Ihren Augen auf Grundlage Ihrer Antworten erstellt.

Am Ende erhalten Sie es in den Formaten Word und PDF. Sie können es ändern und es wiederverwenden.