Aufhebungsvertrag - Arbeitsrecht

Mit dieser Vorlage kann ein Aufhebungsvertrag für Arbeitsverhältnisse vereinbart werden. Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Regelung der Aufhebung eines Arbeitsverhältnisses. Er ist das Gegenstück zum Arbeitsvertrag. Während dieser das Arbeitsverhältnis entstehen lässt, löst der Aufhebungsvertrag es auf.

WAS SOLLTE BEACHTET WERDEN?

Was ist der Unterschied zwischen Kündigung und Aufhebungsvertrag durch den Arbeitnehmer?

Beim Aufhebungsvertrag handelt es sich im Gegensatz zur Kündigung um eine zweiseitige und demnach gemeinsame Beendigung des Arbeitsvertrages. Demnach ist die Einhaltung einer Kündigungsfrist nicht notwendig. Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren einvernehmlich, dass das Arbeitsverhältnis zu einem gemeinsam gewählten Zeitpunkt endet.

Bei einer siebenmonatigen bis zweijährigen Unternehmenszugehörigkeit beträgt die Kündigungsfrist einen Monat. Ist der Arbeitnehmer bereits über 20 Jahre im gleichen Unternehmen angestellt, muss bei der Kündigung eine Frist von sieben Monaten eingehalten werden. Wollen allerdings Arbeitnehmer und Arbeitgeber nicht so lange warten, können sie einen Aufhebungsvertrag abschließen.

Dieser ermöglicht es, auch außerhalb der Kündigungsfristen das Beschäftigungsverhältnis zu beenden. Zudem muss der bestehende Kündigungsschutz nicht berücksichtigt werden. Dieser besteht beispielsweise, wenn der Arbeitnehmer/in schwanger oder z.B. schwerbehindert ist.

In einem Aufhebungsvertrag kann zudem eine Abfindung oder die Freistellung des Arbeitnehmers vereinbart werden.

Im Aufhebungsvertrag kann zudem vertraglich geregelt werden, wie die Urlaubstage abgegolten werden, welche Gegenstände zurückgegeben werden müssen oder auch wie Versicherungen geregelt werden sollen. Es handelt sich also um eine umfangreichere Regelung der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses.

WIE WIRD DIESES DOKUMENT VERWENDET?

Bei Aufhebungsverträgen zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses muss in Deutschland die Schriftform eingehalten werden. Andernfalls ist der Aufhebungsvertrag nichtig und das Arbeitsverhältnis besteht weiterhin fort. Fax oder E-Mails werden nicht angenommen.

Genauer sollte dieses Dokument also ausgefüllt, entsprechend angepasst und anschließend handschriftlich, von beiden Parteien, unterschrieben werden. Beide Parteien erhalten eine Kopie der Vereinbarung.

RELEVANTES RECHT

• § 623 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB),

• §§ 128 ff. im Sozialgesetzbuch III,

• Einkommenssteuergesetz (EStG),

• Kündigungsschutzgesetz (KSchG) und

• Handelsgesetzbuch (HGB).

DIE VORLAGE ÄNDERN?

Sie füllen einen Vordruck aus. Das Dokument wird nach und nach vor Ihren Augen auf Grundlage Ihrer Antworten erstellt.

Am Ende erhalten Sie es in den Formaten Word und PDF. Sie können es ändern und es wiederverwenden.